Über Profi-Politiker_innen

Veröffentlicht am 30.04.2012 in Allgemein
„Wer hat uns verraten …“? Als Mitglied der Sozialdemokratischen Partei hört man diesen Spruch praktisch jede Woche; man möchte sagen, er ist so präsent, dass statt der zu erwartenden Entgegnung meist nur ein flapsiges Abwinken folgt.

Hin und wieder fühlt man sich geneigt, ein paar Worte der Verteidigung zu äußern, um wenigstens nicht allzu resigniert zu wirken. Heute jedoch verteidigen wir uns nicht, sondern wollen kurz erläutern, was wir von manchen Statements führender Parteigenoss_innen halten.

In der SPD – wie auch in der Gesellschaft insgesamt – gehört es nach wie vor zum guten Ton, sich über vermeintliche Schmarotzer_innen zu echauffieren. Mit Effekthascherei übelster Sorte wird dann darüber philosophiert, dass in diesem Land Menschen leben sollen, die sich ein Recht auf Faulheit herausnehmen. Garniert wird diese Grundthese mit Neidargumenten, der Sorte, dass diese Menschen sich von hart arbeitenden Krankenschwestern aushalten lassen, die im Zweifel natürlich alleinerziehend sind und drei Kinder versorgen müssen.

Dem_der informierten Leser_in fällt natürlich direkt auf, dass solcherlei Argumentationsketten hanebüchen sind. Insbesondere Hartz-IV-Empfänger_innen kollektiv als arbeitsunwillige Nutznießer_innen einer hart arbeitenden Mehrheitsgesellschaft zu stigmatisieren, wird der Realität in keinster Weise gerecht. Es ist hinlänglich bekannt, dass die überwältigende Masse der von Langzeitarbeitslosigkeit betroffenen Personen sich nichts sehnlicher wünscht, als ein gesichertes Arbeitsverhältnis. Wir verstehen deshalb nicht, warum führende Parteimitglieder mit solch billigen Parolen und wider besseren Wissens auf Stimmenfang gehen. Die Sozialdemokratie hat sich immer als Partei des sozialen Aufstiegs verstanden, die allen Menschen, unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund, die Chance bieten will, ein „besseres Leben“ zu führen. Diese Grundprämisse wird durch oben genannte Pauschalargumente häufig unterlaufen. Zur Glaubwürdigkeit der Partei trägt dies nicht bei.

In der SPD besteht der Konsens, dass Erwerbsarbeit ein integraler Bestandteil des Lebens ist. Einige von uns teilen diese Sichtweise nicht, jedoch kann dies nicht dazu führen, dass Personal zu verurteilen, welches diesen Konsens repräsentieren muss. Was wir verurteilen, sind die sozialchauvinistischen Argumente, mit denen dieser Konsens verteidigt wird. Wir machen aber auch deutlich, dass es der Realität nicht gerecht wird, den Jusos die Sichtweise der Parteiführung vorzuwerfen. Diese Anschuldigungen werden unserer täglichen Arbeit nicht gerecht. Wir begreifen uns als lebendige linke Strömung innerhalb der SPD und lassen uns dieses Engagement nicht kaputtreden.

 

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