Bürgermeister Schwind abgetaucht

Veröffentlicht am 27.03.2005 in Steuern & Finanzen

Jena steckt in einer Phase schwieriger Entscheidungen angesichts der Kürzungen, welche die CDU-Landesregierung in Erfurt vornimmt.

In dieser Zeit des schmerzhaften Umbruchs ist von Bürgermeister Schwind weder etwas zu sehen oder zu hören.
Schwind hält es offenbar nicht für nötig, bei der Landesregierung eine Abmilderung der Kürzungsorgie aus Erfurt zu fordern, wie es OB Ruge aus Erfurt im Moment tut. Diese Tatsache wiegt umso schwerer, als es sich bei den Kürzern aus Erfurt und dem Bürgermeister um Parteifreunde von der CDU handelt. Doch diesen kurzen Draht kann unserer Bürgermeister offenbar nicht nutzen.
Daneben legt Schwind keine Konzepte vor, wie mit den knapper werdenden Mitteln wenigstens noch zielgerichtet investiert und gefördert werden kann. Stattdessen schleppt der Bürgermeister ein übergroßes Dezernat mit sich herum. Durch die wegen der geringer werden Investitionen abnehmende Arbeit kommt es zu Kapazitätsüberhängen im Dezernat 1. Doch verweigert sich Schwind auch hier, über Effizienz nachzudenken.
Schließlich hört man nichts von Schwind bezüglich des gewaltigen Abbaus von Arbeitsplätzen bei Brooks und bei Schott, die ihre Produktion einstellen beziehungsweise verlagern. Ist dieser Bürgermeister nicht für die Wirtschaftsförderung zuständig? Müsste er nicht alle Hebel in Bewegung setzen, die Arbeitsplätze hier bei uns in Jena zu halten?
Daneben hat Schwind die schon chronischen Probleme zu verantworten, für die Jena schon landesweit bekannt ist, wie die Schlaglöcher oder die völlig unzureichende Ausstattung mit Fahrradwegen.
Da bleibt als Fazit eigentlich nur zu fragen: Kann er nicht oder will er nicht???

 

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