Satzung der Jusos Jena

§ 1 Grundsatz

(1) Die Jusos Jena bilden eine Arbeitsgemeinschaft des SPD - Kreisverbandes Jena. Die Arbeitsgemeinschaft trägt den Namen Jungsozialist_innen in der SPD.

(2) Die Jusos Jena fühlen sich den Grundwerten des demokratischen Sozialismus verpflichtet.

§ 2 Mitgliedschaft

(1) Mitglied ist jede/r Angehörige der SPD, die/der noch nicht das 35. Lebensjahr vollendet hat.

(2) Jede_r im Alter von 12 bis 35 kann bei den Jusos Jena mitarbeiten, ohne Mitglied in der SPD zu sein, sofern keine Unvereinbarkeit gemäß § 6 des Organisationsstatutes vorliegt. Diese dürfen jedoch nicht in den Gremien der Partei oder als Kassierer_in tätig sein.

(3) Über die Mitgliedschaft entscheidet die Mitgliederversammlung formlos (Vorstellung der/des "Mitarbeitenden" in der Mitgliederversammlung).

§ 3 Organe der Jusos

Die Jusos Jena gliedern sich in folgende Organe: Kreisvollversammlung, Mitgliederversamm-lung und Sprecher_innenrat.

§ 4 Kreisvollversammlung

(1) Die Kreisvollversammlung ist das höchste beschlussfassende und wählende Organ der Jusos Jena. Sie übernimmt Aufgaben einer Mitgliederversammlung.

(2) Die Kreisvollversammlung bestimmt durch allgemeine, unabhängige, freie und geheime Wahl den Sprecher_innenrat (§ 7).

(3) Durch Beschluss mit absoluter Mehrheit der anwesenden Mitglieder entscheidet die Kreisvollversammlung über:

Nr. 1: Änderungen der Satzung, einschließlich der Grundwerte der Jusos Jena

Nr. 2: die Entlastung des Sprecher_innenrates

Nr. 3: die Nominierung der/s Vertreter_in der Jusos im Kreisvorstand der SPD Jena

Nr. 4: über die Aufstellung der Kandidat_innen für den Landesvorstand der Jusos Thüringen.

(4) Durch Beschluss mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder entscheidet die Kreisvollversammlung über:

Nr. 1: die Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz

(5) Eine Kreisvollversammlung wird auf Beschluss des Sprecher_innenrates oder durch formlosen Antrag von mindestens 1/3 aller Mitglieder einberufen.

(6) Der Sprecher_innenrat erstellt ein Protokoll der Kreisvollversammlung das den Mitgliedern der Jusos Jena spätestens 14 Tage nach der Sitzung zugeleitet wird. Über Änderungen und Bemerkungen zum Protokoll entscheidet die darauffolgende Mitgliederversammlung.

§ 5 Mitgliederversammlung

(1) Die Mitgliederversammlung ist das beschlussfassende Organ der Jusos Jena zwischen den Kreisvollversammlungen.

(2) Durch Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder werden alle inhaltliche Entscheidungen, sowie wesentliche organisatorische Entscheidungen getroffen, die nicht einer Kreisvollversammlung vorbehalten sind.

(3) Eine Mitgliederversammlung sollte nach Möglichkeit wenigstens einmal im Kalendermonat durchgeführt werden.

(4) Die Mitgliederversammlungen sind über Beschlüsse des Sprecher_innenrats zu informieren.

§ 6 Sprecher_innenrat

(1) Der Sprecher_innenrat ist das ausführende Organ der Jusos Jena.

(2) Der Sprecher_innenrat besteht aus mindestens 3, höchsten aber 5 Sprecher_innen. Die Sprecher_innen übernehmen gemeinschaftlich repräsentative, organisierende und informierende Aufgaben der Jusos Jena und führen Beschlüsse aus.

(3) Der Sprecher_innenrat kann Beauftragte für besondere Aufgaben benennen. Die Beauftragten müssen nicht dem Sprecher_innenrat angehören. Insbesondere können Beauftragte_n für Finanzen, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, sowie Neumitgliederwerbung und – betreuung bestimmt werden. Über eine Beauftragung wird die folgende Mitgliederversammlung informiert. Die Beauftragten werden an geeigneter Stelle bekannt gemacht und berichten regelmäßig über ihre Arbeit.

(4) Die Beauftragten, sowie ein_e Vertreter_in der Juso Hochschulgruppe Jena werden zur inhaltlichen und strukturellen Koordinierung in den Sprecher_innenrat kooptiert. Der Sprecher_innenrat hat die Möglichkeit weitere Mitglieder mit beratender Stimme in den Sprecher_innenrat zu kooptieren. Über die Entscheidung zur Kooption berichtet der Sprecher_innenrat in der folgenden Mitgliederversammlung.

(5) Die Sprecher_innen und Beauftragten sind an Beschlüsse und Satzungen der Jusos Jena gebunden.

§ 7 Wahl der Sprecher_innen

(1) Die Sprecher_innen werden jährlich gewählt.

(2) Die Abwahl eines Mitglieds des Sprecher_innenrates ist durch einfache Mehrheit auf einer Kreisvollversammlung möglich. Das Abwahlvorhaben muss aus der Tagesordnung entnommen werden können.

(3) Bei Ausscheiden einer/s Sprecher_in finden innerhalb von 4 Wochen Nachwahlen gemäß dieser Satzung statt. Die Amtszeit nachgewählter Sprecher_innen dauert höchstens bis zur Neuwahl der anderen gewählten Sprecher_innen.

(4) Wählbar für das Amt eines/r Sprecher_in ist jedes Mitglied der Jusos Jena auf Vorschlag eines Mitgliedes.

(5) Gewählt sind in Reihung der erhaltenen Stimmen die ersten 5 Kanditat_innen, die die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen erhalten haben. Zumindest jeder zweite Platz wird durch eine Kandidatin besetzt. Sollte keine weitere Kandidatin zur Verfügung stehen oder die absolute Mehrheit erreicht haben, gelten nur die besetzten Plätze als gewählt.

(6) Sollten in einem ersten Wahlgang keine 5 Sprecher_innen gewählt sein, obwohl noch Kandidat_innen zur Verfügung stehen, findet ein zweiter Wahlgang gemäß § 7 Abs. 5 statt. Sollte auch nach dem zweiten Wahlgang keine 5 Sprecher_innen gewählt sein, können auf Beschluss der Kreisvollversammlung mit einfacher Mehrheit weitere Wahlgänge durchgeführt werden.

(7) Sollten nach Abschluss der Wahlgänge keine 3 Sprecher_innen gewählt sein, bestimmt die Kreisvollversammlung aus ihrer Mitte nach Möglichkeit 3 kommissarische Sprecher_innen, die eine weitere Kreisvollversammlung vorbereiten, die laufenden Geschäfte wahrnehmen und geeignete Kandat_innen suchen. Eine gewählte Sprecher_in ist automatisch Mitglied des kommissarischen Sprecher_innenrates. Der § 6 gilt für den kommissarischen Sprecher_innenrat entsprechend.

§ 8 Finanzen

Finanzielle Vorleistungen/Auslagen, die durch den Sprecher_innenrat oder einzelne Mitglieder getätigt wurden, werden höchstens bis zu einem Vierteljahr nach Belegdatum zurückerstattet.

§ 9 In- Kraft- Treten der Richtlinien und Auslegung

(1) Die Satzung tritt mit Beschluss der Kreisvollversammlung vom 15.02.2013 mit 2/3 Mehrheit in Kraft.

(2) Über die Auslegung dieser Satzung entscheidet die Mitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit.

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Jusos in der SPD Jena
c/o SPD Jena
Teichgraben 4
07743 Jena

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